Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament, die Vertretung der rund 455 Millionen Bürger der Mitgliedstaaten der EG, ist das grösste multinationale Parlament der Welt. Seine 732 Mitglieder werden von den Bürgern der Europäischen Union direkt gewählt. Die erste Direktwahl der Europa-Abgeordneten fand im Juni 1979 statt. Bis dahin waren die Mitglieder des Europäischen Parlaments Vertreter der nationalen Parlamente, aus deren Mitte sie ernannt und ins EP entsandt wurden. Entsprechend der Dauer einer Legislaturperiode finden die Wahlen seither im Abstand von fünf Jahren statt. Sitz des Europäischen Parlaments ist Strassburg. Seine Sitzungen sind öffentlich.
Das Europäische Parlament versteht sich als Wahrer der europäischen Interessen und der Bürgerrechte. Es pflegt ständigen Kontakt mit den nationalen Parlamenten. Dazu finden regelmässige Treffen zwischen den Parlamentspräsidenten und den Fachausschüssen der Parlamente statt.
Mit der Einführung der Direktwahl 1979 hat das Europäische Parlament eine demokratische Legitimation erhalten. Dennoch übt es nur begrenzt die Funktion eines echten Parlaments aus. Es wählt keine Regierung, denn eine solche gibt es auf EU-Ebene nicht. Die regierungsähnlichen Funktionen werden vom Rat und der Kommission in Arbeitsteilung vorgenommen.
Das Europäische Parlament hat Einfluss auf die Einsetzung der Kommission und die Benennung ihres Präsidenten, nicht aber auf die Zusammensetzung des Rates. Die Ratsmitglieder unterliegen als nationale Minister lediglich der Kontrolle ihrer jeweiligen Heimat-Parlamente. Europaeisches-Parlament

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